April 2010 | Seite 17 von 62 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. April 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – sachlicher Zusammenhang – stationäre Rehabilitation – aktive Mitwirkung und Unterstützung der Behandlung oder Rehabilitation – Unfallkausalität – Behandlungsfehler – Therapieschaden – kein Ausschluss: Feststellung eines Versicherungsfalls – zivilrechtliche Haftung für Therapieschaden

Urteil | 27. April 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters – Fehlen eines Übertragungsbeschlusses gem § 153 Abs 5 SGG – kleiner Senat – Besetzung – keine Heilung – Ausschluss gem § 295 ZPO)

Urteil | 27. April 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall – sachlicher Zusammenhang – Handlungstendenz – Mittagspause – Mittagessen in der Wohnung der Freundin – Zeitdauer des Weges in Relation zur verbleibenden Essenszeit

Urteil | 27. April 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit – Gruppentypik – generelle Geeignetheit – gruppentypische Risikoerhöhung – gruppenspezifische Risikoerhöhung – genereller Ursachenzusammenhang – BK-Bezeichnung – Theorie der wesentlichen Bedingung – besondere Einwirkungen – Schule – psychische Erkrankung – Neurotisierung – Legasthenie – Dyskalkulie – Behinderung – Schüler

Urteil | 27. April 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Feststellung einer Berufskrankheit – Versicherungsfall im Beitrittsgebiet vor dem 1.1.1992 – ehemaliger Wehrdienstpflichtiger der NVA – berufsbedingter Krebs durch ionisierende Strahlen

Urteil | 27. April 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – zulässiger Rechtsweg – öffentlich-rechtliche Streitigkeit – Übergang eines Schadensersatzanspruches auf Sozialhilfeträger – Sonderrecht – Rückabwicklung – Sozialhilfe – Bereicherungsrecht – Erstattungsanspruch – befreiende Wirkung – Schadensersatz – Sozialleistungen

Urteil | 27. April 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Verletzung des rechtlichen Gehörs – Überraschungsentscheidung – abweichende Auslegung – fachtypisches Verständnis eines Rechtsbegriffs

Urteil | 27. April 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Gewährung von rechtlichem Gehör im EPA-Beschwerdeverfahren – Grundrechtsträgerschaft ausländischer juristischer Personen – hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen unzureichender Darlegung eines generell und offenkundig unzureichenden Grundrechtsschutzes im Rahmen der Europäischen Patentorganisation

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.