Urteil › Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

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Ein Fahrer und eine Beifahrerin sitzen in einem neuen Auto. Dem Fahrer wird der Autoschlüssel überreicht.

19. November 2020

Wenn das Auto bei der Probefahrt unterschlagen wird

LEXNET Redaktion

Wird ein Auto bei einer Probefahrt nicht mehr zurückgebracht und weiter verkauft, wem gehört dann das Fahrzeug?

Taschenrechner mit den Worten CO2 Steuer vor dem Armaturenbrett eines Pkws

22. Oktober 2020

Kfz-Steuer Reform 2021 – steigende Kosten oder Steuerentlastung?

LEXNET Redaktion

Bis 2030 sollen die CO2-Emissionen verringert werden: Steigende Kosten für Spritschlucker, Steuerbefreiung für E-Autos.

18. August 2020

Vergisst das Internet nie?

LEXNET Redaktion

Ob das Recht auf Vergessenwerden auch in Online-Trefferlisten gilt, muss im Einzelfall abgewogen werden.

Schrittgeschwindigkeit

31. Mai 2020

Wie schnell ist eigentlich Schrittgeschwindigkeit?

LEXNET Redaktion

In einem verkehrsberuhigten Bereich dürfen Sie nur Schrittgeschwindigkeit fahren. Laut OLG Hamm sind das 10 km/h.

29. Mai 2020

Radfahrer sind bei Unfällen nicht automatisch die Opfer

LEXNET Redaktion

Auch wenn es den Radfahrer bei einem Unfall mit einem PKW meistens schlimmer erwischt, als den PKW-Fahrer.

27. Mai 2020

Rückschlag für die E-Call-Funktion von Mercedes-Benz

LEXNET Redaktion

Europa hat für alle seit 2018 neuen Fahrzeugmodelle verpflichtend ein E-Call-System eingeführt. Mercedes-Benz 2012 ebenfalls.

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Fragen und Antworten

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

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