Dezember 2010 | Seite 32 von 71 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. Dezember 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – Unzulässigkeit der Nichtigkeitsklage wegen entgegenstehender Rechtskraft

Urteil | 14. Dezember 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Fernglas“ – Auslegung von Zweckangaben in Sachanspruch

Urteil | 14. Dezember 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtliches Gehör bei einem nach Schluss der mündlichen Verhandlung, aber vor Urteilsverkündung eingereichten Schriftsatz

Urteil | 14. Dezember 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialplan – Geltungsbereich – Gleichbehandlung

Urteil | 14. Dezember 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Tariffähigkeit einer Spitzenorganisation – Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP)

Urteil | 14. Dezember 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Feststellungsantrag – Tendenzeigenschaft eines Unternehmens

Urteil | 14. Dezember 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Tarifliche Schichtausgleichszulage in der Freistellungsphase des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses – § 13.2.3 MTV Volkswagen AG

Urteil | 14. Dezember 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Teilzeitarbeitsverhältnis im Blockmodell – Auswirkungen mehrfacher Verlängerungen der Vertragslaufzeit auf die Dauer der Freistellungsphase

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.