Urteil | 8. Dezember 2010 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Beschwerdewert einer Nichtzulassungsbeschwerde: Streit über das Bestehen eines privaten Krankenversicherungs- oder Pflegeversicherungsvertrages mehr lesen
Urteil | 8. Dezember 2010 Europarecht LEXNET Redaktion Vorlage an den EuGH: Vereinbarkeit der Strafbarkeit des unerlaubten Verbreiten urheberrechtlich geschützter Werke mit dem freien Warenverkehr mehr lesen
Urteil | 8. Dezember 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Rücktritt vom – unbeendeten – Tötungsversuch bei gefährlicher Gewalthandlung mehr lesen
Urteil | 8. Dezember 2010 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Ausschluss von Leistungen nach dem BerRehaG; Spitzeltätigkeit für die Staatssicherheit mehr lesen
Urteil | 8. Dezember 2010 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Wohnraummiete: Vertragsgemäßer Gebrauch bei Nutzung der Mietwohnung nur zu Aufbewahrung und Verkauf von Hausrat mehr lesen
Urteil | 8. Dezember 2010 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Prozesskostenhilfeüberprüfungsverfahren: Fortdauer der Zustellungsbevollmächtigung des Rechtsanwalts einer bedürftigen Partei; Beschwerdefrist bei Zustellung eines Aufhebungsbeschlusses an die Partei mehr lesen
Urteil | 8. Dezember 2010 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Prozesskostenhilfeüberprüfungsverfahren: Erforderlichkeit der Zustellung des Aufhebungsbeschlusses an den Prozessbevollmächtigten mehr lesen
Urteil | 8. Dezember 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Verfall und Auffangrechtserwerb des Staates bei mittäterschaftlicher Begehung mehr lesen