2010 | Seite 516 von 780 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. Mai 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Umfang des Anspruchs auf rechtliches Gehör – Umfang der Hinweispflicht des Gerichts nach § 76 Abs. 2 FGO)

Urteil | 3. Mai 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Nordwestkurve Frankfurt“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 3. Mai 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Entscheidungsgründe des Urteils – Nichterwähnen einzelnen Vorbringens – rechtliches Gehör

Urteil | 3. Mai 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „mobiLOTTO“ – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 3. Mai 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „MOCCAS“ – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 3. Mai 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Kein Einspruch gegen Realakt – Betreten einer Wohnung durch ermittelnde Finanzbeamte – Rechtliches Gehör – Verfahrensaussetzung

Urteil | 3. Mai 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs: Überraschungsentscheidung – Begründung – Verletzung der Sachaufklärungspflicht – Verfahrensaussetzung

Urteil | 3. Mai 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an den Nachweis einer steuerfreien innergemeinschaftlichen Lieferung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.