Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. Februar 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

periodische dienstliche Beurteilung, Grundsatz der Einheitlichkeit des Beurteilungszeitraums, Verlängerung des Beurteilungszeitraums aus im Verantwortungsbereich des Dienstherrn liegenden Gründen, Versetzung des Beurteilers in den Ruhestand, fehlender Unterrichtsbesuch, fehlende Beurteilungsbeiträge des früheren Beurteilers

Urteil | 9. Februar 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Dublin-Verfahren, Zielstaat Rumänien, Systemische Mängel (verneint)

Urteil | 9. Februar 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Kein Rechtsbehelf des Beschwerdeführers gegen Entscheidung im Abhilfeverfahren

Urteil | 9. Februar 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Eröffnung einer dienstlichen Beurteilung, (vorläufiger) vorbeugender Rechtsschutz, mangelndes Rechtsschutzbedürfnis

Urteil | 9. Februar 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Rechtsanwaltskosten, Kaufvertrag, Schadensersatzanspruch, Berufung, Sittenwidrigkeit, Fahrzeug, Feststellungsklage, Kaufpreis, Software, Laufleistung, Genehmigung, Zulassung, Anspruch, vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten, kein Anspruch, keinen Erfolg

Urteil | 9. Februar 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Beihilfefähigkeit einer Liposuktionsbehandlung, wissenschaftlich allgemein anerkannte Behandlungsmethode (hier: verneint), keine Indikation

Urteil | 9. Februar 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rückforderung von Dienstbezügen nach Entlassung aus Probebeamtenverhältnis, Klageverfahren, aufschiebende Wirkung, Tatsächlich geleisteter Dienst, Billigkeitsentscheidung

Urteil | 9. Februar 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverurteilung wegen Beihilfe zum Verbrechen gegen die Menschlichkeit u.a.: Ausübung eines angemaßten „Eigentumsrechts“ bei der Versklavung von Menschen

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.