abhängigkeit Archive | Seite 14 von 18 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. April 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – sachlicher Zusammenhang – objektivierte Handlungstendenz – fremdwirtschaftlicher Zweck – wirtschaftliches Interesse – Abgrenzung: bloße Vereinsmitgliedschaft – Vertragspflicht gegenüber Handball-Sportmanagement-Agentur – unentgeltliches Beschäftigungsverhältnis – Werbemaßnahme – Mannschaftstraining – Handballerin – Handballbundesliga

Urteil | 14. Oktober 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitssache: Auslegung des Patentanspruchs für ein Verfahren zur Vergabe von Zugriffsrechten auf einen Telekommunikationskanal; Beurteilung des technischen Standards; Kostenentscheidung bei Klägerwechsel – Zugriffsrechte

Urteil | 14. Mai 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Erdgassondervertrag: Inhaltskontrolle einer im unternehmerischen Geschäftsverkehr verwendeten Preisanpassungsklausel in einem Gaslieferungsvertrag; Anpassung des Grundpreises in Abhängigkeit von der Preisentwicklung für Heizöl und von einem Lohnpreisindex

Urteil | 9. Januar 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Streitwerterhöhung bezüglich Zinsen auf für erledigt erklärten Teil des Rechtsstreits

Urteil | 16. Dezember 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

(Patentbeschwerdeverfahren – „Batterieüberwachungsgerät“ – PatG § 34 Abs 3 legt als Formvorschrift die Patentansprüche als Teil fest, der den Schutzbereich definiert – Zurückweisungsgrund des „unklaren Patentanspruchs“ ist im Patentgesetz nicht vorgesehen – Anwendung der im Einspruchs-, Nichtigkeits-, und Verletzungsverfahren gültigen Grundsätze in gleicher Weise im Prüfungsverfahren)

Urteil | 25. November 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Versagung der Rechtsanwaltszulassung: Ausübung einer mit dem Beruf des Rechtsanwalts unvereinbaren Tätigkeit

Urteil | 19. November 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

5 Ni 5/12 (EP)

Urteil | 18. September 2013

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Begriff des Hanges

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.