Abklärung Archive | Seite 3 von 4 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Januar 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Beeinträchtigung der Fahreignung – Unverhältnismäßigkeit der nochmaligen Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung

Urteil | 20. Dezember 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Kostenerstattung für die Beseitigung des bei einer Bauteilöffnung eingetretenen Wasserschadens

Urteil | 16. Oktober 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Ablehnung eines Beweisantrags wegen eines krankheitsbedingten individuellen Abschiebungsverbots

Urteil | 28. September 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Fahreignungsprüfung durch Fahrverhaltensbeobachtung anstatt ärztlicher Begutachtung

Urteil | 19. Juli 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Auslegung von Gebührenordnungspositionen

Urteil | 10. Mai 2017

Risikolebensversicherung mit Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Arglistige Täuschung durch den Versicherungsnehmer und Erfüllung von Anzeigepflichten durch Beantwortung von Gesundheitsfragen in einer „Erklärung vor dem Arzt“ vor einer zusätzlichen ärztlichen Untersuchung

Urteil | 11. April 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Bewerber trägt materielle Beweislast für gesundheitliche Eignung

Urteil | 11. April 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Arzthaftung: Voraussetzungen für den Erlass eines Teilurteils; Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler und einem Mangel der therapeutischen Beratung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.