abmahnung Archive | Seite 40 von 49 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. Mai 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Marken- bzw. wettbewerbsrechtliche Unterlassungsverpflichtungserklärung: Voraussetzungen einer wirksamen Kündigung des Unterlassungsvertrages wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage; Verwirkung der Vertragsstrafe bei einer Unterlassungserklärung durch eine Gesellschaft und ihr Organ – fishtailparka

Urteil | 5. Mai 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „L-Arginin“ – zur Kostenentscheidung nach Klagerücknahme und zur Nebenintervention in einem sehr späten Verfahrensstadium

Urteil | 30. April 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Schwerbehindertenvertretung bei kirchlichem Arbeitgeber

Urteil | 6. Februar 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

(Urheberrechtsschutz: Leistungsschutzrecht an einzelnen Filmbildern; Verwirkung von Schadenersatz- und Bereicherungsansprüchen – Peter Fechter)

Urteil | 8. Januar 2014

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummiete: Erstreckung einer Untervermietungserlaubnis auf eine tageweise Vermietung an Touristen

Urteil | 10. Dezember 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Inhaltskontrolle allgemeiner Reisebedingungen: Bindung des Reiseveranstalters an vorläufige Flugzeiten

Urteil | 4. Dezember 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Abmahnung eines Betriebsratsmitglieds

Urteil | 28. November 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung: Werbung eines Edelmetallankäufers mit einer Selbstverständlichkeit – Kostenlose Schätzung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.