abschnitt Archive | Seite 20 von 67 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. Mai 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Erneuerbare Energien: Förderungsfähigkeit einer Abgasturbine in einem Blockheizkraftwerksmotor mit dem Technologie-Bonus; Pflicht des Betreibers einer Biogasanlage zur Information über die Voraussetzungen der Förderung; Anspruchsgrundlage für die Zurückforderung zuviel gezahlter EEG-Vergütung

Urteil | 8. Mai 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch eines Patienten auf Änderung eines ärztllichen Entlassberichtes

Urteil | 3. Mai 2019

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Zuständigkeit bei Vollstreckung eines ausländischen Titels

Urteil | 30. April 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Stromsteuerentlastung für Abwasserunternehmen; im Wesentlichen durch Subunternehmen ausgeübte Bautätigkeit als Produzierendes Gewerbe

Urteil | 16. April 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

4 B 55/18

Urteil | 11. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Aus Kunststoff gespritzte Führungsschiene und ein Fensterrolle für Kraftfahrzeuge“ – zur erfinderischen Tätigkeit – zur Ermittlung der technischen Lehre – allein aus Ausführungsbeispielen darf nicht auf ein engeres Verständnis des Patentanspruchs geschlossen werden, als es dessen Wortlaut für sich genommen nahelegt

Urteil | 10. April 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

6-streifiger Ausbau der A 46 in Wuppertal; Prozessführungsbefugnis Wohnungseigentümergemeinschaft; Erweiterung um Fahrstreifen; Tunnel als aktive Lärmschutzmaßnahme

Urteil | 3. April 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Anordnung von Errichtung und Betrieb eines Erdkabels gegen den Willen des Vorhabenträgers

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.