abwägung Archive | Seite 2 von 54 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. März 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, Abwägungsgebot, Niederschlagswasserbeseitigung, Gebot der Konfliktbewältigung, planerische Zurückhaltung, Konflikttransfer in einen städtebaulichen Vertrag (Erschließungsvertrag)

Urteil | 28. Februar 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zur „Aktualität“ eines generalpräventiven Ausweisungsinteresses bei Verhängung einer Höchststrafe von 15 Jahren

Urteil | 25. Februar 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Normenkontrollverfahren, vorhabenbezogener Bebauungsplan, Abwägungsgebot

Urteil | 22. Februar 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Planfeststellung, nachträgliche Lärmsanierung, Lärmschutzwand, Präklusion, Abwägungsgebot, Zufahrt und Sichtbezug, baurechtlich nicht genehmigter Autohandel, Alternativlösungen

Urteil | 9. Februar 2022

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch strafrechtliche Verurteilung wegen Beleidigung (“dämlicher Staatsanwalt”) unter unzureichender Berücksichtigung abwägungsrelevanter Umstände (Kampf ums Recht, Machtkritik) – Gegenstandswertfestsetzung

Urteil | 25. Januar 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Inanspruchnahme landwirtschaftlich genutzter privater Grundstücke für Kanalleitungen

Urteil | 13. Januar 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Eilantrag im Normenkontrollverfahren gegen einen die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Wohnbebauung regelnden Bebauungsplan

Urteil | 21. Dezember 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erforderlichkeit, einstweilige Anordnung, artenschutzrechtliches Verbot, Abwägung, eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.