aktenlage Archive | Seite 3 von 11 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Januar 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Flüchtlingseigenschaft, Freiheitsstrafe, Wiederholungsgefahr, Summarische Prüfung, Aufenthaltsrecht, Prognoseentscheidung, Maßgeblicher Zeitpunkt, Verwaltungsgerichte, Abschiebungsverbot, Flüchtlingsanerkennung, Einstweiliger Rechtsschutz, Antragstellers, Widerrufsverfügung, Widerrufsverfahren, Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, Schwere Straftat, Strafverfahrensrecht, Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit, Vorsätzliche Körperverletzung, Sofortige Vollziehbarkeit

Urteil | 3. Dezember 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung)

Urteil | 3. Dezember 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verwaltungsgerichte, Einstweilige Anordnung, Aussetzung der Abschiebung, Geplante Abschiebung, Drohende Abschiebung, Unmöglichkeit der Abschiebung, Abschiebungshindernis, Abschiebungstermin, Haftentlassung, Antragsgegner, Rechtsschutzbedürfnis, Prozeßbevollmächtigter, Streitwertfestsetzung, Antragstellers, Prozeßkostenhilfeverfahren, Festsetzung des Streitwerts, Streitwertkatalog, Beschwerdeschrift, Beschwerde gegen, Wert des Beschwerdegegenstandes

Urteil | 2. November 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Umnutzung einer Bauruine durch Wiederwohnbarmachung

Urteil | 2. November 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Umnutzung einer Bauruine durch Wiederwohnbarmachung

Urteil | 14. September 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr – bei einem Wiedereinsetzungsantrag werden nach Fristablauf nachgeschobene neue Tatsachen, die sich nicht mehr im Rahmen des bisherigen Tatsachenvortrags halten, nicht mehr berücksichtigt

Urteil | 3. August 2020

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Verwaltungsgerichte, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Rechtsmittelbelehrung, Gerichtsbescheid, Prozeßbevollmächtigter, Niederlassungserlaubnis, Prozeßkostenhilfeverfahren, Ausbildungsvertrag, Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis, Kostenentscheidung, Befähigung zum Richteramt, Entscheidung ohne mündliche Verhandlung, Berufungszulassung, Streitwert, Anhörung der Beteiligten, Klageabweisung, deutsche Staatsangehörigkeit, Behördenakten, Gerichtskostengesetz, Rechtsschutzgewährung

Urteil | 3. August 2020

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.