Alternative Archive | Seite 16 von 48 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. März 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Vorrichtung zur Mikroabtragung von Hautgewebe (europäisches Patent)” – zur Zulässigkeit des Beitritts eines weiteren Nebenintervenienten auf Klägerseite nach erfolgter Urteilsverkündung – zur erfinderischen Tätigkeit – zur Anwendung des Standard-Repertoires des Fachmanns – zur verspäteten Einreichung von Hilfsanträgen

Urteil | 20. März 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Einbürgerungsantrag eines Unionsbürgers mangels rechtmäßigen Aufenthalts infolge fehlender Freizügigkeitsberechtigung

Urteil | 8. März 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Totschlag: Strafrahmenverschiebung bei selbstverschuldeter Trunkenheit; Kompensation überlanger Verfahrensdauer

Urteil | 7. März 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Zugangsprüfungen zu einer Hochschule und zusätzliche Voraussetzung für die Aufnahme der Ausbildung (hier: Nachweis Fremdsprachenkenntnisse)

Urteil | 18. Dezember 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Überprüfung der tatsächlichen Feststellungen zum Sachverhalt

Urteil | 18. Dezember 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Pflicht zur Überprüfung der neuen Tatsachen und Beweismittel im Rahmen des Widerspruchsverfahrens

Urteil | 27. November 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Aufteilung eines Gesamtkaufpreises auf Grund und Boden – Bewertungsmethode

Urteil | 15. November 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Angelegenheiten nach §§ 6a und 6b BKGG

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.