Alternative Archive | Seite 43 von 48 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Mai 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Darlegung von Zulassungsgründen: Zur grundsätzlichen Bedeutung der Eigenheimzulage – Greifbare Gesetzwidrigkeit – Überraschungsentscheidung bei Einigungsvorschlag des FG – Wechsel in der Besetzung des Gerichts

Urteil | 5. Mai 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Versorgungsleistungen – qualifizierter Rechtsanwendungsfehler i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO)

Urteil | 25. März 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Rückwirkung der Rechnungsberichtigung – Erfolgreiche Besetzungsrüge nur bei willkürlicher Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs

Urteil | 15. März 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Überraschungsentscheidung – Rechtliches Gehör – Grundsätzliche Bedeutung – Divergenz – Auslagenersatz

Urteil | 23. Februar 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Außenprüfung wegen hoher Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit?

Urteil | 9. Februar 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung wegen schwerwiegenden Fehlers des FG – Willkür – Rechtsfortbildungsrevision als Spezialtatbestand der Grundsatzrevision – Darlehensforderungen als gewillkürtes Betriebsvermögen

Urteil | 12. Januar 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Sexuelle Nötigung: Schutzzweck der 3. Begehungsalternative und Verhältnis zu den anderen Begehungsalternativen; Voraussetzungen einer schutzlosen Lage

Urteil | 29. Dezember 2010

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Ausreichende Bezeichnung eines angefochtenen Urteils – Grundsätzliche Bedeutung bei behaupteter Verfassungswidrigkeit und bei Tatsachenwürdigung durch das FG – Keine Divergenz wegen materieller Rechtsfehler

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.