Amtsermittlungspflicht Archive | Seite 7 von 11 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Januar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – Vornahme einer quantitativen sensorischen Testung – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel – Amtsermittlungsgrundsatz – Darlegungsanforderungen

Urteil | 19. März 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenkasse – keine finanzielle Förderung von Gemeinschaftsveranstaltungen ihrer Bediensteten

Urteil | 24. Februar 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – Weiterbehandlung mit Gerinnungshemmern – GdB von 10 – Analogie zu vergleichbaren Gesundheitsstörungen

Urteil | 12. Februar 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Aufenthaltsanordnung zur Sicherung der Abreise: Altersgerechte Unterbringung eines Minderjährigen; Amtsermittlungspflicht bei Zweifel an der Volljährigkeit

Urteil | 29. Januar 2015

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Normenkontrolle Abwassersatzung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (hier: bei Fristversäumnis infolge plötzlicher Übelkeit)

Urteil | 17. Dezember 2014

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Unterkunft und Heizung – Umzugskosten – kein Anspruch auf Erteilung einer Zustimmung zu den Umzugskosten ohne Vorliegen eines konkreten Wohnungsangebotes

Urteil | 18. September 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Vermögensberücksichtigung – selbst genutzte Eigentumswohnung – Zweipersonenhaushalt – unangemessene Größe – Erhöhung der Wohnflächengrenze wegen gewerblicher Nutzung – Verwertbarkeit – fehlende Feststellungen – offensichtliche Unwirtschaftlichkeit – besondere Härte

Urteil | 11. April 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verletzung rechtlichen Gehörs – keine ausreichende Bezeichnung des Verfahrensmangels)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.