Amtsermittlungspflicht Archive | Seite 9 von 11 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Dezember 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Grundsätze der Auslegung von Vergütungstatbeständen – richtige oder falsche Anwendung dieser Grundsätze auf einzelne Gebührennummern – keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Urteil | 21. November 2012

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Verfahren auf Aufhebung einer Betreuung: Notwendige Einholung eines Sachverständigengutachtens

Urteil | 22. Oktober 2012

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verletzung rechtlichen Gehörs – Nichtberücksichtigung eines Beweisantrags

Urteil | 19. September 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Nichtaufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis bei Nichtvorliegen einer positiven Empfehlung des G-BA für die zu Grunde liegende Behandlungsmethode – Nichtzulassungsbeschwerde – Revisionszulassungsgrund – mehrfach begründete Entscheidung – Erfordernis einer erfolgreichen Geltendmachung jeweils eines Revisionszulassungsgrundes für jede der Begründungen

Urteil | 24. Juli 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – Verletzung der Amtsermittlungspflicht – Übergehen des Beweisantrags eines Zeugen zum Unfallhergang – Feststellung eines Arbeitsunfalls – Verkehrsunfall

Urteil | 25. Juni 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Darlegung – Rüge der überlangen Verfahrensdauer

Urteil | 9. Mai 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Evangelische Kirchensteuerpflicht durch Taufe

Urteil | 7. Februar 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz – unentschuldigtes Ausbleiben eines rechtskundig vertretenen Beteiligten – Aufrechterhaltung eines Beweisantrags – Zurückverweisung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.