anerkenntnis Archive | Seite 6 von 20 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. Februar 2020

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen, Asylantrag, Aufenthaltserlaubnis, Erkrankung, Beschwerde, Bescheid, Arbeitslosengeld, Einreise, Jobcenter, Migration, Berufung, Kostenentscheidung, Bundesamt, Abschiebungshindernisse, Arbeitslosengeld II, Kosten des Rechtsstreits, Kosten des Verfahrens

Urteil | 16. Januar 2020

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Kostenentscheidung bei sofortigem Anerkenntnis: Anerkennung nach Verstreichenlassen der Klageerwiderungsfrist bei in unschlüssiger Weise erhobener Klage

Urteil | 12. Dezember 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Überlanges Gerichtsverfahren – Verfahren der Streitwertfestsetzung als eigenständiges Gerichtsverfahren – erhebliche Überlänge – keine Widerlegung der Vermutung des immateriellen Nachteils – keine zwangsläufige Geldentschädigung – Wiedergutmachung auf sonstige Weise – Feststellung der Überlänge – keine Pflicht zur Tenorierung der genauen Dauer der Überlänge – Vererbbarkeit des Entschädigungsanspruchs – Rechtsanwalt – schützenswertes Interesse – eigener Entschädigungsanspruch für überlanges Kostenfestsetzungsverfahren

Urteil | 9. Oktober 2019

Versicherungsrecht

LEXNET Redaktion

Berufsunfähigkeitsversicherung: Voraussetzungen eines befristeten Anerkenntnisses

Urteil | 14. August 2019

Versicherungsrecht

LEXNET Redaktion

Leistungsfreiheit einer Rechtsschutzversicherung bei intransparenter Klausel

Urteil | 1. August 2019

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Steuerliche Einlagekonten für Gesellschafter einer GmbH

Urteil | 8. Mai 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Beweislastumkehr – Zeugnis des Anerkennenden gegen sich selbst

Urteil | 7. Mai 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Pauschgebühren im Verfahren des Einstweiligen Rechtsschutzes

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.