anerkennung Archive | Seite 46 von 58 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. September 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Vollstreckbarerklärungsverfahren für Zahlungspflichten aus einem türkischen Ehescheidungsurteil: Beschlussentscheidung des deutschen Gerichts; Vorrang einer völkerrechtlichen Anerkennungs- und Vollstreckungsvereinbarung; Ausschluss der Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof nach Wahl der falschen Verfahrensart durch die Instanzgerichte

Urteil | 18. August 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Umsatzsteuerfreie Pflegeleistungen

Urteil | 23. April 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht: Feststellung eines medizinischen Erfahrungssatzes durch das Berufungsgericht – revisionsgerichtliche Überprüfung: offensichtliche Unrichtigkeit bzw offenkundiges Nichtentsprechen dem aktuellen wissenschaftlichen Wissensstand – gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 – bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule – Bestimmung der Einwirkungsbelastung – Mainz-Dortmunder-Dosismodell – Orientierungswert – haftungsbegründende Kausalität – Konsensempfehlungen – Konstellation B2, 2. Zusatzkriterium – besonders intensive Belastung – Richtwert – Lebensdosis – allgemeiner Erfahrungssatz – allgemeine Tatsache – generelle Tatsache – kontroverser Stand der medizinischen Wissenschaft – angemahnte Reform des Normtatbestands der BK 2108 – Rechtsunsicherheit durch potentiell unterschiedliche medizinische Erfahrungssätze

Urteil | 23. April 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 – bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule – arbeitstechnische Voraussetzung – extreme Rumpfbeugehaltung – Zwangshaltung – kumulative Einwirkungsbelastung – Orientierungswert – Mainz-Dortmunder-Dosismodell – arbeitsmedizinische Voraussetzung – aktueller medizinischer Erkenntnisstand: Konsensempfehlungen 2005 – Konstellation B4 – Schlosser

Urteil | 8. April 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Anerkennung und Vollstreckbarerklärung der im Wege der einstweiligen Anordnung erlassenen Sorgerechtsentscheidung eines ungarischen Gerichts: Bestellung eines Verfahrensbeistandes für das Kind; Anerkennungshindernis bei unterbliebener Bestellung eines Beistands im Verfahren vor dem Ausgangsgericht

Urteil | 26. März 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vollstreckung eines ausländischen Urteils: Vollstreckbarerklärung auf Betreiben eines Rechtsnachfolgers des Klägers; Voraussetzungen für das Vorliegen gerichtlicher Willkür

Urteil | 11. Februar 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Spende an eine sog. Vorstiftung keine Sonderausgabe

Urteil | 10. Dezember 2014

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Anerkennungsfähigkeit einer ausländischen Entscheidung über die rechtliche Elternschaft des biologischen Vaters und seines eingetragenen Lebenspartners im Fall der Leihmutterschaft

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.