Anforderung Archive | Seite 40 von 48 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Juli 2014

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Dienstunfähigkeit eines Soldaten (hier: allergische Reaktion auf ABC-Schutzausrüstung)

Urteil | 3. Juli 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Vertragsarzt – Rüge über Bewertung eines von ihm vorgelegten Attestes durch Disziplinarausschuss – Rechtsanwendung im Einzelfall

Urteil | 28. Mai 2014

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Nachweis besonderer Sachkunde gemäß § 36 GewO

Urteil | 26. Mai 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zu den Anforderungen an eine gerichtliche Anordnung der Entbindung eines Arztes von der Schweigepflicht zu Beweiszwecken

Urteil | 22. Mai 2014

Baurecht

LEXNET Redaktion

Konzentrationszonen für Abgrabungen in Regionalplänen

Urteil | 28. Januar 2014

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Berufung: Anforderungen an die Begründung bei erstinstanzlicher Klageabweisung aus mehreren Gründen

Urteil | 22. Januar 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an gesunde Wohnverhältnisse bei Wohnbauvorhaben innerhalb einer Linie für ein 100-jähriges Hochwasser

Urteil | 20. Januar 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Versagung der Nachzulassung; Ausschluss der Mängelbeseitigung; materielle Präklusion; Verfassungsmäßigkeit

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.