angabe Archive | Seite 105 von 140 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Dezember 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Beweiswürdigung bei einer Lüge des Angeklagten

Urteil | 14. Dezember 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „ÄGYPTISCHE ERDE“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 14. Dezember 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „AEGYPTISCHE ERDE“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 10. Dezember 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung: Verstoß gegen die EU-Health-Claims-Verordnung in der Werbung für Kindersaft mit gesundheitsbezogenen Angaben – Lernstark

Urteil | 1. Dezember 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Reichweite des Informantenschutzes

Urteil | 26. November 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Lemon Pearl“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 26. November 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Peach Pearl“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 26. November 2015

Urheberrechtsverletzung im Internet: Öffentliche Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Werke über illegale Tauschbörsen; DNS- oder IP-Adressen-Sperre durch Accessprovider – Störerhaftung des Access-Providers

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.