Angehörige Archive | Seite 35 von 38 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. Juni 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

2 B 54/11

Urteil | 14. April 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

NZB: Grundsätzliche Bedeutung, Treuhandverhältnis

Urteil | 30. März 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Betreuungsverfahren: Statthaftigkeit der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde gegen Entscheidung über die Person des Betreuers

Urteil | 3. März 2011

Ansprüche und Verpflichtungen einer Personenhandelsgesellschaft aus einer von ihr abgeschlossenen Lebensversicherung auf das Leben eines Angehörigen eines Gesellschafters können Betriebsvermögen sein – Aktivierung der Ansprüche – Anteilige Prämienzahlungen als Betriebsausgabe – Teilwertabschreibung

Urteil | 2. März 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Greifbare Gesetzwidrigkeit einer FG-Entscheidung – Anforderungen an Verträge zwischen nahen Angehörigen als Beweisanzeichen – Beschränkte Überprüfung der Gesamtwürdigung des FG durch den BFH

Urteil | 24. Februar 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Behinderungsbedingte Umbaukosten als außergewöhnliche Belastungen

Urteil | 23. Februar 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung, Fristversäumnis in einem gewerblichen Betrieb

Urteil | 16. Februar 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Zeugnisverweigerungsrecht des Rechtsanwalts im Zivilprozess: Reichweite der Verschwiegenheitspflicht über Gespräche mit Angehörigen eines Angeklagten auf dem Gerichtsflur

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.