Urteil | 12. Januar 2017 Europarecht LEXNET Redaktion Anhörungsrüge im Revisionsverfahren: Voraussetzungen einer Verletzung des rechtlichen Gehörs; Entscheidungserheblichkeit eines Gehörsverstoßes bei Abweisung einer Klage aus mehreren Gründen mehr lesen
Urteil | 22. Dezember 2016 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Anspruch auf Schmerzensgeld, wenn die Verletzung durch das Verhalten des Schädigers herausgefordert worden ist mehr lesen
Urteil | 7. Dezember 2016 Verkehrsrecht LEXNET Redaktion Schmerzensgeld von 6.000 EUR wegen einer Körperverletzung mehr lesen
Urteil | 6. Dezember 2016 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Keine Erfüllungsübernahme nach Art. 96 BayBG bei tätlichem Angriff vor Inkrafttreten des Gesetzes mehr lesen
Urteil | 24. November 2016 Strafrecht LEXNET Redaktion Notwehr: Dauer eines gegenwärtigen Angriffs; Notwehrlage bei subjektiver Befürchtung eines Angriffs mehr lesen
Urteil | 25. Oktober 2016 Medizinrecht LEXNET Redaktion Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer – rechtswidriger tätlicher Angriff – geschlechtszuweisende Operation – gegengeschlechtliche Hormontherapie – dem Wohl des Patienten dienender ärztlicher Eingriff mehr lesen
Urteil | 13. Oktober 2016 Europarecht LEXNET Redaktion Übernachtungsteuer; Überprüfbarkeit des Übernachtungsanlasses mehr lesen