Urteil | 27. Februar 2019 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsklageverfahren – “LKW für den Transport einer großen Anzahl von Containern” – zur erfinderischen Tätigkeit – zu den handwerklichen Überlegungen mehr lesen
Urteil | 21. Februar 2019 Europarecht LEXNET Redaktion Kraftfahrzeugsteuerbefreiung von “LOF.Sattelzugmaschinen” mehr lesen
Urteil | 15. Februar 2019 Steuerrecht LEXNET Redaktion Streit um Bescheid der Kfz-Zulassungsbehörde mehr lesen
Urteil | 19. Dezember 2018 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Rechtliche Einordnung eines Vertrags über die Anbringung von Werbung auf mobilen Werbeflächen mehr lesen
Urteil | 11. Dezember 2018 Baurecht LEXNET Redaktion Carport kann nicht im Rahmen eines Gewerbebetriebes (hier: Malerbetrieb im allgemeinen Wohngebiet) genutzt werden mehr lesen
Urteil | 6. Dezember 2018 Europarecht LEXNET Redaktion Steuerbefreiung nach § 3 Nr. 7 KraftStG mehr lesen
Urteil | 24. Oktober 2018 Verkehrsrecht LEXNET Redaktion Alleinverschulden bei Verkehrsunfall infolge überhöhter Geschwindigkeit mehr lesen