anhörungsrüge Archive | Seite 130 von 136 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Dezember 2010

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge – Antrag auf Bewilligung der Prozesskostenhilfe – Fristwahrung

Urteil | 16. Dezember 2010

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Anhörungsrüge gegen die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde

Urteil | 15. Dezember 2010

Begründungsintensität von PKH-Beschlüssen – Kein Vertretungszwang bei Antrag auf Bewilligung von PKH – Zulässigkeit einer Untätigkeitsklage – Statthaftigkeit einer Gegenvorstellung – Willkürlichkeit eines Richterspruches – Kostenentscheidung bei Anhörungsrüge und Gegenvorstellung

Urteil | 10. Dezember 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – Besorgnis der Befangenheit gem § 60 SGG iVm § 42 Abs 2 ZPO – erneutes Ablehnungsgesuch – keine Wiederaufnahme des Verfahrens – Gegenvorstellung – Vertretungszwang)

Urteil | 8. Dezember 2010

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Reichweite der Begründungserleichterungen für letztinstanzliche, unanfechtbare gerichtliche Entscheidungen – hier: Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde ohne nähere Begründung (§§ 543 Abs 2 S 1, 544 Abs 4 S 2 Halbs 2 ZPO) – keine weitergehenden Begründungsanforderungen aus Rechtsschutzgarantie oder wegen Möglichkeit einer Anhörungsrüge gem § 321a ZPO

Urteil | 8. Dezember 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Revision mangels Wiedereinsetzung in die Begründungsfrist – Darlegung und Glaubhaftmachung der Überwachung von Fristen durch organisatorische Maßnahmen – Nicht statthafte Restitutionsklage und Anhörungsrüge

Urteil | 25. November 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: teils unzulässige, teils unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen Verweigerung von Ausführungen im Strafvollzug sowie diesbezügliche fachgerichtliche Entscheidungen

Urteil | 24. November 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

“Nochmalige” Erinnerung gegen die Kostenfestsetzung im Revisionsverfahren

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.