anhörungsrüge Archive | Seite 51 von 136 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. Mai 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung eines Antrags auf Erlass einer eA im Verfassungsbeschwerdeverfahren: derzeitige Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei Unterlassen einer Gehörsrüge im fachgerichtlichen Verfahren (hier: bzgl der Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen eine Abschiebung) sowie unzureichender Beschwerdebegründung

Urteil | 18. Mai 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Darlegung der Verletzung des Anspruches auf rechtliches Gehör

Urteil | 18. Mai 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Sozialprozessrecht: Ablehnung einer Gegenvorstellung und einer Befangenheitsgesuchs

Urteil | 18. Mai 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Verfahrensrecht: Zulässigkeit eines Ablehnungsgesuchs und einer Gegenvorstellung

Urteil | 17. Mai 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

(Anforderungen an das Vorliegen einer Überraschungsentscheidung)

Urteil | 17. Mai 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Zurückweisung einer Gehörsrüge betr. BGH-Entscheidung über die Vergütungspflicht für PCs mit eingebauter Festplatte

Urteil | 17. Mai 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässigkeit der Richterablehnung nach Abschluss der Rechtsmittelinstanz

Urteil | 17. Mai 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Abhilfeentscheidung; Nichtentscheidung über einen Sachantrag

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.