anhörungsrüge Archive | Seite 53 von 136 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. April 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zur Anhörungsrüge auf eine im sozialgerichtlichen Verfahren ergangene Eilentscheidung

Urteil | 18. April 2018

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Gehörsrüge in Familiensachen: Entscheidungserheblichkeit der Gehörsverletzung

Urteil | 18. April 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Erlasses einer eA: Unzulässigkeit des eA-Antrags wegen Subsidiarität bei Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs, ohne dass zuvor Anhörungsrüge erhoben wurde

Urteil | 10. April 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloses Ablehnungsgesuch wegen Rechtsmissbrauchs

Urteil | 9. April 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Prozesskostenhilfe wird nicht gewährt – Rechtsschutzbedürfnis fehlt

Urteil | 9. April 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Kostentragung nach Verfahrensende ohne Urteil

Urteil | 22. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verfahren der Anhörungsrüge – keine Nachholung/Ergänzung/erneute Überprüfung der Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde – Berücksichtigung des Beteiligtenvorbringens im Beschluss

Urteil | 19. März 2018

Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 103 Abs 1 GG durch Nichtberücksichtigung eines fristgerecht eingegangenen Schriftsatzes mangels Angabe des aktuellen Aktenzeichens – Gegenstandswertfestsetzung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.