anlage Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Juli 2022

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde, Dienstleistungen, Gesamteindruck, Unterlassungsanspruch, Internet, Anlage, Ware, Durchschnittsverbraucher, Versicherung, Verkehrskreise, Leistungsschutz, Bekanntheit, Verkauf, Anordnung, wettbewerbliche Eigenart, sofortige Beschwerde, Waren oder Dienstleistungen

Urteil | 12. Juli 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Nachbarklage auf behördliches Einschreiten gegen eine immissionsschutzrechtlich genehmigte Tankreinigungsanlage wegen Geruchsbelästigungen, Verursachung durch die Anlage nicht nachgewiesen

Urteil | 28. Juni 2022

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums harter Drogen, Verwertbarkeit eines vorgelegten ärztlichen Gutachtens

Urteil | 28. Juni 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Windpark Högel

Urteil | 16. Juni 2022

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Rücknahme von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach Ablauf der Zehnjahresfrist des § 45 Abs 3 S 3 SGB 10 – Wiederaufnahmegrund gem § 580 ZPO – arglistige Täuschung – Betrug – Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft – Vorliegen eines Restitutionsgrundes – keine Erforderlichkeit der rechtskräftigen strafrechtlichen Verurteilung)

Urteil | 15. Juni 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Prüfungsrecht, Antrag auf einstweilige Anordnung (abgelehnt), Dritter Abschnitt der Ärztlichen, Prüfung, Mündlich-praktische Prüfung, Quarantäne wegen Corona-Infektion des Prüflings am Prüfungstag, Kein Anspruch auf zeitnahen Nachholtermin im aktuellen Prüfungszeitraum, Keine unzumutbare Belastung durch Wartezeit bis zum nächsten Prüfungszeitraum

Urteil | 14. Juni 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sittenwidrigkeit, Schadensersatzanspruch, Fahrzeug, Software, Feststellung, Nachweis, Rechtsfehler, Kilometerstand, Bewertung, Verordnung, Nutzung, sittenwidrig, Verwendung, Form, Einholung eines Gutachtens, Zeitpunkt der Entscheidung, billigend in Kauf

Urteil | 7. Juni 2022

Versicherungsrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsschluss, Versicherungsfall, Rechtsanwaltskosten, Versicherungsschutz, Sachschaden, Mangel, Versicherer, Raub, Erstattung, Einbruchdiebstahl, Arbeitsleistung, Beweisaufnahme, Diebstahl, Zahlung, elektronische Bauelemente, schriftliche Stellungnahme

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.