anmeldung Archive | Seite 58 von 183 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Dezember 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Vorhergehende Forderungsanmeldung ist Sachurteilsvoraussetzung für Feststellungsklage nach § 179 InsO

Urteil | 22. Dezember 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Unwirksame Forderungsanmeldung zur Insolvenztabelle bei mangelnder Individualisierung der Forderung

Urteil | 19. Dezember 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitssache: Verallgemeinerung ursprungsoffenbarter Ausführungsbeispiele in einem Europäischen Patent

Urteil | 14. Dezember 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „EINSTEIN`S GARAGE“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 7. Dezember 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Softfeel“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 7. Dezember 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „WIRTSCHAFT IST GESELLSCHAFT“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis

Urteil | 7. Dezember 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Designbeschwerdeverfahren – „Antrag auf Verfahrenskostenhilfe für Design-Sammelanmeldung“ – beabsichtigte Rechtsverfolgung erscheint mutwillig – Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe

Urteil | 7. Dezember 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Einräumung von Mitberechtigung an Patenten über Vindikationsansprüche

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.