anmeldung Archive | Seite 95 von 183 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Juni 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „TRANSZENDENTALE MEDITATION“ – Antrag auf Akteneinsicht – zum berechtigten Interesse an der Einsicht in die Akten der Markenanmeldung – Glaubhaftmachung des berechtigten Interesses an der Akteneinsicht – zur Kostenauferlegung

Urteil | 11. Juni 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „ChemSeal (Wort-Bild-Marke)“ – Antrag auf Kostenauferlegung – Verzicht auf die angegriffene Marke – zum Kostengrundsatz im Löschungsverfahren – Bösgläubigkeit lässt sich nicht feststellen – Ausgang des Löschungsverfahrens bleibt offen – keine Kostenauferlegung

Urteil | 9. Juni 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitssache: Behandlung von in erster Instanz nicht zurückgewiesenem verspätetem Vorbringen im Berufungsverfahren; verspätet eingeführter Nichtigkeitsgrund – Einspritzventil

Urteil | 21. Mai 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „WECO“ – zum Rechtsschutzbedürfnis für die Stellung eines Löschungsantrags – keine bösgläubige Markenanmeldung

Urteil | 21. Mai 2015

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatzprozess eines Kapitalanlegers gegen eine insolvente Wirtschaftsprüfergesellschaft und Treuhandkommanditistin: Aufnahme des unterbrochenen Rechtsstreits in der Revisionsinstanz; Anmeldung einer Zug um Zug-Forderung zur Insolvenztabelle

Urteil | 19. Mai 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsverfahren betreffend ein Europäisches Patent: Umfang der Patentansprüche; Ermittlung des Sinngehalts des Patentanspruchs; Voraussetzungen wirksamer Inanspruchnahme der Priorität einer Voranmeldung

Urteil | 7. Mai 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Stadtwerke Bremen“ – Berühmung staatlicher bzw. kommunaler Trägerschaft – unzutreffende Erwartungen über die Verantwortlichkeit für die beanspruchten Warne und Dienstleistungen – Täuschungsgefahr – Prüfung im Eintragungsverfahren

Urteil | 7. Mai 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Play-Protect“ – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.