Urteil | 27. Januar 2021 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Erkennungsdienstliche Behandlung, Verwaltungsgerichte, Bewilligung von Prozesskostenhilfe, Erkennungsdienstliche Maßnahme, Strafrechtliches Ermittlungsverfahren, Wiederholungsgefahr, Aufschiebende Wirkung, Antragsgegner, Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Erkennungsdienstliche Unterlagen, Betäubungsmitteldelikte, Prozeßbevollmächtigter, Beschwerdeschrift, Beschwerde gegen, Wert des Beschwerdegegenstandes, Festsetzung des Streitwerts, Streitwerterhöhung, Streitwertkatalog, Strafverfolgungsvorsorge, Antragstellers mehr lesen
Urteil | 27. Januar 2021 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Feuerwehrzufahrt, Verwaltungsgerichte, Ersatzvornahme, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Rechtsmittelbelehrung, Vorläufiger Rechtsschutz, Verhütung von Gefahren, Streitwertfestsetzung, Vollstreckungsvoraussetzungen, Rückschnitt, Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, Verwaltungsakt, Grundverwaltungsakt, Kostenentscheidung, Behördenakten, Inhaber der tatsächlichen Gewalt, Zwangsgeldandrohung, Kostenrecht, Zweiter Rettungsweg, Prozeßbevollmächtigter mehr lesen
Urteil | 27. Januar 2021 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Brandschutz, Erledigung durch Vollstreckung im Wege der Ersatzvornahme (verneint), Anordnung, Austausch der Rechtsgrundlage (offengelassen) mehr lesen
Urteil | 27. Januar 2021 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Erkennungsdienstliche Behandlung, Verwaltungsgerichte, Bewilligung von Prozesskostenhilfe, Erkennungsdienstliche Maßnahme, Strafrechtliches Ermittlungsverfahren, Wiederholungsgefahr, Aufschiebende Wirkung, Antragsgegner, Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Erkennungsdienstliche Unterlagen, Betäubungsmitteldelikte, Prozeßbevollmächtigter, Beschwerdeschrift, Beschwerde gegen, Wert des Beschwerdegegenstandes, Festsetzung des Streitwerts, Streitwerterhöhung, Streitwertkatalog, Strafverfolgungsvorsorge, Antragstellers mehr lesen
Urteil | 25. Januar 2021 Medizinrecht LEXNET Redaktion Erfolgloser Eilantrag gegen das Fremdpersonalverbot in der Fleischwirtschaft – Unzulässigkeit der Eilanträge mangels Darlegung hinreichend schwerer Nachteile bei Inkrafttreten der angegriffenen Normen mehr lesen
Urteil | 25. Januar 2021 Medizinrecht LEXNET Redaktion Antragsgegner, Aufschiebende Wirkung, Verwaltungsgerichte, Warenhaus, Warensortiment, Warenkategorie, Warenangebot, Zwangsgeldandrohung, Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Üblichkeit, Antragstellers, Sofortige Vollziehbarkeit, Streitwertfestsetzung, Summarische Prüfung, Prozeßkostenhilfeverfahren, Verkaufsfläche, Interessenabwägung, Zulässigkeitskriterien, Beschwerdeentscheidung, Beschwerdeschrift mehr lesen
Urteil | 25. Januar 2021 Medizinrecht LEXNET Redaktion Antragsgegner, Aufschiebende Wirkung, Verwaltungsgerichte, Warenhaus, Warensortiment, Warenkategorie, Warenangebot, Zwangsgeldandrohung, Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Üblichkeit, Antragstellers, Sofortige Vollziehbarkeit, Streitwertfestsetzung, Summarische Prüfung, Prozeßkostenhilfeverfahren, Verkaufsfläche, Interessenabwägung, Zulässigkeitskriterien, Beschwerdeentscheidung, Beschwerdeschrift mehr lesen
