anrechnung Archive | Seite 15 von 61 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. Mai 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenhausvergütung für Beatmungsstunden

Urteil | 19. Mai 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kostenrecht: Vergütung des Rechtsanwalts nach Beiordnung im Rahmen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Urteil | 11. Mai 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Streit um Anrechnung von Sachbezügen – hier: Betriebskostenabrechnung für Dienstwohnung

Urteil | 16. April 2020

Stattgebender Kammerbeschluss: Nichtzulassung der Berufung trotz klärungsbedürftiger Rechtsfrage (hier: Anrechnung vorgerichtlicher Tätigkeit eines Inkassounternehmens auf Verfahrensgebühr des beauftragten Rechtsanwalts ) verstößt gegen die Gewährleistung des gesetzlichen Richters (Art 101 Abs 1 S 2 GG) – Gegenstandswertfestsetzung

Urteil | 12. März 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Zeitige Freiheitsstrafe neben Maßregelanordnung: Anrechnung der Untersuchungshaft auf den vorweg zu vollstreckenden Strafteil

Urteil | 6. März 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anrechnung einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung auf die Besoldung und Versorgung einer Kirchenbeamtin

Urteil | 3. Februar 2020

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Keine Anrechnung der Geschäftsgebühr bei späterer Geltendmachung vorgerichtlicher Anwaltskosten als Hauptforderung

Urteil | 15. Januar 2020

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Zwangsvollstreckung: Berücksichtigung von Arbeitslosengeld II-Leistungen bei einer erweiterten Pfändung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.