Anregung Archive | Seite 14 von 15 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. April 2012

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Vereinsregisterverfahren: Beschwerde gegen die Ablehnung einer von einem nicht antragsbefugten Vereinsmitglied angeregten Löschung

Urteil | 26. Januar 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – Insolvenzverfahren – Unterbrechung – Frist – rechtliches Gehör –

Urteil | 20. Dezember 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Gebrauchsmusterschutz: Weiterentwicklung durch Fachmann; Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit – Installiereinrichtung II

Urteil | 31. Oktober 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Einspruchsverfahren – elastisches Verstellelement – Deutung eines Patentanspruchs

Urteil | 25. Oktober 2011

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Streitwert im Patentnichtigkeitsverfahren“ – angegriffene Ausführungsform greift nach der Feststellung der Verletzungsgerichte nicht in Schutzbereich des Streitpatents ein – Streitwert ist unabhängig vom Verletzungsverfahren zu bestimmen

Urteil | 13. Juli 2011

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verfahrensmangel; unterlassene Rückübertragung vom Einzelrichter auf die Kammer

Urteil | 21. Juni 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsverfahren – „Vorrichtung zur Bindungsprüfung einer Zylinderlaufbuchse in einem Leichtmetall-Motorblock mittels Ultraschall“ –Geltendmachung der Vorbenutzung im Rahmen eines durch die Bayerische Forschungsstiftung unterstützten Forschungsprojektes – keine Aussage über die Zugänglichkeit der Ergebnisse für die Öffentlichkeit

Urteil | 13. Oktober 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsverfahren – „Gesteuerter Pumpstand“ – zur Glaubhaftmachung der öffentlichen Zugänglichkeit reicht ein Hinweis auf ein mögliches Druckdatum bei Betriebsanleitungen nicht aus

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.