Anreiz Archive | Seite 2 von 7 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. August 2020

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Fiktive Terminsgebühr

Urteil | 27. August 2020

Kostenfestsetzungsbeschluß, Fiktive Terminsgebühr, mündlich Verhandlung, Entscheidung durch Gerichtsbescheid, Verwaltungsgerichte, Kosten des Erinnerungsverfahrens, Antragsgegner, Gerichtsgebührenfreiheit, Gebührenrechtliche, Asylverfahren, Rechtsschutzbedürfnis, Kostenentscheidung, Klageantrag, Antrag auf mündliche Verhandlung, Kostenerinnerung, Rechtsanwaltskosten, Verfahrensbeendigung, Kostenrechtsmodernisierungsgesetz, Anhörung der Beteiligten, Klageabweisung

Urteil | 6. August 2020

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Erinnerung gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss: Fiktive Terminsgebühr bei stattgebendem Gerichtsbescheid

Urteil | 6. August 2020

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Erinnerung gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss: Fiktive Terminsgebühr bei stattgebendem Gerichtsbescheid

Urteil | 7. Juli 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsverfahren: Zulässigkeit der Nebenintervention trotz eigener weiterer Nichtigkeitsklage; angemessene Erfolgserwartung für Beschreiten eines Lösungswegs – Pemetrexed II

Urteil | 3. Juli 2020

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – Einkommenseinsatz – Teilnahme an einer tagesstrukturierenden Maßnahme einer Einrichtung der freien Wohlfahrtspflege – Zahlungen der Einrichtung an die Maßnahmeteilnehmer – Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege – freiwillige Zuwendungen Dritter – Vorliegen einer besonderen Härte

Urteil | 23. Juni 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Werbung, Gewinnspiel, Unterlassungsanspruch, Unterlassung, Medizinprodukte, Marktverhaltensregelung, Heilmittel, Zustimmung, Wiederholungsgefahr, Kostenpauschale, Imagewerbung, verfahren, Anspruch, Kostenentscheidung, unentgeltliche Zuwendung

Urteil | 4. Februar 2020

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Keine Verzinsung eines Erstattungsbetrags nach dem StraBEG

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.