Anschein Archive | Seite 6 von 11 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. April 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Limbic touch/LIMBIC (Unionsmarke)“ – antragsgemäßer Ausspruch der Wirkungslosigkeit des Beschlusses der Markenstelle nach Widerspruchsrücknahme im Beschwerdeverfahren – zur Antragsbefugnis – Ausspruch der Wirkungslosigkeit erfolgt aus Gründen der Rechtssicherheit

Urteil | 7. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vergütungsberichtigung nach Wirtschaftlichkeitsprüfung einer Zahnarztpraxis

Urteil | 2. Februar 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Kosten im Zusammenhang mit dem Abstellen eines Fahrzeugs auf einem Privatparkplatz

Urteil | 1. Februar 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Urteil | 23. Januar 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Weitgehende Übereinstimmung von Prüfungsleistung und internen Lösungshinweisen; Voraussetzungen des Anscheinsbeweises

Urteil | 13. November 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Disziplinarverfahren gegen einen Notar: Verfahrenseinstellung bei Verletzung des Beschleunigungsgrundsatzes; wirtschaftliche Vorteile für bei dem Notar beschäftigtes Personal durch eine Amtshandlung

Urteil | 12. Oktober 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Designbeschwerdeverfahren – „medaillonartige Münzen“ (Sammelanmeldung) – zur missbräuchlichen Benutzung eines Hoheitszeichens – Zahlungsmittel – unvollständige Wiedergabe der Münzen – Einbettung in einen metallischen Ring – medaillonartig ausgestalteter von einem Hoheitszeichen wegführender Gebrauchsgegenstand – Eintragungsfähigkeit

Urteil | 14. Juni 2017

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Beweiskraft eines „OK-Vermerks“ im Fax-Sendebericht; Revisionszulassung; Anforderungen an Zeit- und Umstandsmoment bei Verwirkung eines beamtenrechtlichen Schadensersatzanspruchs wegen verspäteter oder unterbliebener Beförderung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.