Urteil | 31. Juli 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentbeschwerdeverfahren – Teilanmeldung „Universalressourcenzugriffssteuerung“ – im Beschwerdeverfahren entstandene Teilanmeldung – Zuständigkeit für die Prüfung liegt beim DPMA mehr lesen
Urteil | 31. Juli 2018 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Hinterbliebenenversorgung – Wegfall durch Tarifregelung mehr lesen
Urteil | 30. Juli 2018 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten im Zusammenhang mit einem tatsächlich-offentlichem Weg mehr lesen
Urteil | 30. Juli 2018 Europarecht LEXNET Redaktion Keine Beschränkung der Rechte von Fluggästen durch Beförderungsvertrag mehr lesen
Urteil | 27. Juli 2018 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Zur Verjährung von Schadenersatzansprüchen wegen eines Unfalls mehr lesen
Urteil | 26. Juli 2018 Erbrecht LEXNET Redaktion Zum Anspruch auf Grundbucheinsicht eines ehemaligen Lebensgefährten wegen Ersatzansprüchen nach Beendigung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft mehr lesen
Urteil | 26. Juli 2018 Sozialrecht LEXNET Redaktion Anforderungen an einen Abrechnungsbescheid über offene Kindergeldrückzahlungsforderung mehr lesen
Urteil | 25. Juli 2018 Familienrecht LEXNET Redaktion Anspruch auf Gewährung von Hilfen zur Erziehung mehr lesen