anspruch Archive | Seite 211 von 408 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. Februar 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Tarifvertraglicher Anspruch des Leiharbeitnehmers auf Übernahme durch den Entleiher

Urteil | 7. Februar 2018

Kindesunterhaltsverfahren: Zulässigkeit eines Drittwiderantrags zur Geltendmachung eines familienrechtlichen Ausgleichsanspruchs; Berücksichtigung einer Ersparnis des betreuenden, beamteten Elternteils durch eine Erhöhung des Beihilfebemessungssatzes als Einkommen; Verwirkung durch bloßes Unterlassen der Geltendmachung des Unterhalts

Urteil | 7. Februar 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtmäßigkeit der Rentenanpassung

Urteil | 5. Februar 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Förderung zur energetischen Haussanierung

Urteil | 5. Februar 2018

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Minderungsanspruch bei Verlegung des Abflugortes

Urteil | 2. Februar 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Kosten im Zusammenhang mit dem Abstellen eines Fahrzeugs auf einem Privatparkplatz

Urteil | 1. Februar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Rechtskraft von Entscheidungen im Patentnichtigkeitsverfahren – res judicata“ – keine Abweichung von den allgemeinen Grundsätzen der materiellen und subjektiven Rechtskraft – Rechtskraft einer abweisenden Entscheidung – erneute auf dieselben Klagegründe gestützte Klage von am Vorverfahren nicht Beteiligten – Zulässigkeit

Urteil | 31. Januar 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitgeberbegriff des TVG – Solo-Selbständige

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.