anspruch Archive | Seite 383 von 408 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. März 2011

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Beginn der Verjährung: Zurechnung der Kenntnis der anspruchsbegründenden Umstände des Geschäftsführers und Schuldners an die Gesellschaft

Urteil | 15. März 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Prozesskostenhilfe für Teilungsversteigerung: Mutwilligkeit bei voraussichtlich unterbleibender Abgabe eines zulässigen Gebots

Urteil | 15. März 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – europäisches Patent – keine unzulässige Erweiterung – Auslegung des Patentanspruchs

Urteil | 10. März 2011

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Kostenfestsetzungsverfahren: Zulässigkeit der Nachfestsetzung unter Ansatz eines höheren Gegenstandswertes

Urteil | 10. März 2011

Zwangsvollstreckung: Erhöhung des pfändbaren Betrages bei vorsätzlicher unerlaubter Handlung wegen des Anspruchs auf Zahlung von Verzugszinsen, Ansprüchen auf Erstattung von Prozesskosten und Kosten der Zwangsvollstreckung

Urteil | 8. März 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – verfahrensfehlerhafte Teilentscheidung nur über Hauptantrag – wesentlicher Verfahrensmangel –

Urteil | 3. März 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren und Datenverarbeitungsvorrichtung zum Simulieren eines Piezo-Aktuators und Computerprogramm“ – mathematische Methode – Bewältigung eines mathematischen und nicht eines technischen Problems – keine Erfindung

Urteil | 1. März 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsverfahren – „Bearbeitungsstation“ – Patent wird im Einspruchsverfahren in veränderter Fassung verteidigt – Zulässigkeit dieser Fassung ist ohne Beschränkung auf die Widerrufsgründe zu prüfen – zur Anpassung von Beschreibungen/Zeichnungen im Einspruchsverfahren – Erfordernis der Prüfung der formalrechtliche Zulässigkeit der geänderten Fassung – Rückgriff auf formalrechtliche Anmeldebestimmungen – zur Verteidigung des Patents mit beschränkter Fassung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.