IT- und Medienrecht

Erfolgloser Eilantrag betreffend die Sicherung möglicher Ansprüche auf kostenlose Zuteilung von Emissionsberechtigungen nach § 9 Abs 1 Treibhausgas-EmissionshandelsgesetzTEHG; juris: TEHG 2011

mehr lesen

IT- und Medienrecht

Erfolgloser Eilantrag bzgl der Zuteilung kostenloser Emissionsberechtigungen nach § 9 Abs 1 TEHG 2011 – Parallelentscheidung

mehr lesen

Erbrecht

Fehlende Vormerkungsfähigkeit des Anspruchs eines Dritten gegen Miteigentümer auf Teilung eines Grundstücks

mehr lesen

Erbrecht

Fehlende Vormerkungsfähigkeit des Anspruchs eines Dritten gegen Miteigentümer auf Teilung eines Grundstücks

mehr lesen

IT- und Medienrecht

Reparaturkosten, Unfall, Mietwagenkosten, Erstattung, Totalschaden, Fahrzeug, Anspruch, Ermessen, Nutzungsausfallschaden, Haftung, Nettoreparaturkosten, Schaden, Umsatzsteuer, Sachschaden, billigem Ermessen, Erstattung von Mietwagenkosten

mehr lesen

Verkehrsrecht

Nur Ersatz der Nettoreparaturkosten bei Sicherungsübereignung

mehr lesen

Arbeitsrecht

Sozialhilfe, Grundsicherung, Bescheid, Leistungen, Lebensunterhalt, Streitwert, Gerichtsbescheid, Auskunftsanspruch, Beschwerde, Anfechtungsklage, Anspruch, Auffangstreitwert, Wohnung, Forderung, Bedeutung der Sache, wirtschaftliche Bedeutung, Hilfe zum Lebensunterhalt

mehr lesen

Arbeitsrecht

Sozialhilfe, Grundsicherung, Bescheid, Leistungen, Lebensunterhalt, Streitwert, Gerichtsbescheid, Auskunftsanspruch, Beschwerde, Anfechtungsklage, Anspruch, Auffangstreitwert, Wohnung, Forderung, Bedeutung der Sache, wirtschaftliche Bedeutung, Hilfe zum Lebensunterhalt

mehr lesen