Urteil | 27. Januar 2021 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Erkennungsdienstliche Behandlung, Verwaltungsgerichte, Bewilligung von Prozesskostenhilfe, Erkennungsdienstliche Maßnahme, Strafrechtliches Ermittlungsverfahren, Wiederholungsgefahr, Aufschiebende Wirkung, Antragsgegner, Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Erkennungsdienstliche Unterlagen, Betäubungsmitteldelikte, Prozeßbevollmächtigter, Beschwerdeschrift, Beschwerde gegen, Wert des Beschwerdegegenstandes, Festsetzung des Streitwerts, Streitwerterhöhung, Streitwertkatalog, Strafverfolgungsvorsorge, Antragstellers mehr lesen
Urteil | 27. Januar 2021 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Erkennungsdienstliche Behandlung, Verwaltungsgerichte, Bewilligung von Prozesskostenhilfe, Erkennungsdienstliche Maßnahme, Strafrechtliches Ermittlungsverfahren, Wiederholungsgefahr, Aufschiebende Wirkung, Antragsgegner, Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Erkennungsdienstliche Unterlagen, Betäubungsmitteldelikte, Prozeßbevollmächtigter, Beschwerdeschrift, Beschwerde gegen, Wert des Beschwerdegegenstandes, Festsetzung des Streitwerts, Streitwerterhöhung, Streitwertkatalog, Strafverfolgungsvorsorge, Antragstellers mehr lesen
Urteil | 26. Januar 2021 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Tod einer Prozesspartei – Prozessbevollmächtigung – Aussetzungsantrag – Aufnahme des Verfahrens mehr lesen
Urteil | 25. Januar 2021 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Verwaltungsgerichte, Bewilligung von Prozesskostenhilfe, Gewährung von Prozesskostenhilfe, Isolierter Prozesskostenhilfeantrag, Einstweilige Anordnung, Feststellungsklage, Verfassungskonforme Auslegung, Beschwerdeentscheidung, Beschwerdeschrift, Beschwerde gegen, Wert des Beschwerdegegenstandes, Prozeßbevollmächtigter, Hinreichende Aussicht auf Erfolg, Effektiver Rechtsschutz, Streitwertfestsetzung, Persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse, Prozeßkostenhilfeverfahren, Prozeßkostenhilfeantrag, Rechtsschutzgarantie, Festsetzung des Streitwerts mehr lesen
Urteil | 25. Januar 2021 Strafrecht LEXNET Redaktion Keine Erledigung bei Widerspruch des Verurteilten mehr lesen
Urteil | 25. Januar 2021 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Verwaltungsgerichte, Bewilligung von Prozesskostenhilfe, Gewährung von Prozesskostenhilfe, Isolierter Prozesskostenhilfeantrag, Einstweilige Anordnung, Feststellungsklage, Verfassungskonforme Auslegung, Beschwerdeentscheidung, Beschwerdeschrift, Beschwerde gegen, Wert des Beschwerdegegenstandes, Prozeßbevollmächtigter, Hinreichende Aussicht auf Erfolg, Effektiver Rechtsschutz, Streitwertfestsetzung, Persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse, Prozeßkostenhilfeverfahren, Prozeßkostenhilfeantrag, Rechtsschutzgarantie, Festsetzung des Streitwerts mehr lesen
Urteil | 25. Januar 2021 Strafrecht LEXNET Redaktion Keine Erledigung bei Widerspruch des Verurteilten mehr lesen
Urteil | 21. Januar 2021 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Erfolgloser Eilantrag in einer Konkurrentenstreitsache bzgl der Besetzung von Notarstellen – mangelnde Rechtswegerschöpfung bzw unzureichende Antragsbegründung mehr lesen