Urteil | 26. Oktober 2010 Familienrecht LEXNET Redaktion Beschwerdeform; E-Mail; rechtliches Gehör mehr lesen
Urteil | 21. Oktober 2010 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Richterliche Dienstaufsicht: Verweigerung der Vorlage von elektronisch eingereichten Eingaben zum Handelsregister in ausgedruckter Form mehr lesen
Urteil | 21. Oktober 2010 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Militärische Verwendungsentscheidung; Konkurrentenstreit; Restdienstzeit als Auswahlkriterium mehr lesen
Urteil | 21. Oktober 2010 Europarecht LEXNET Redaktion Beurteilung; Beurteilungsbeitrag; besondere Auslandsverwendung; Beurteilungsspielraum mehr lesen
Urteil | 21. Oktober 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Sicherheitsüberprüfungsverfahren; Anhörungspflicht; Hinzuziehung eines Rechtsanwalts mehr lesen
Urteil | 20. Oktober 2010 Europarecht LEXNET Redaktion Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 14, Teilstück Colbitz; vorläufiger Rechtsschutz; Abwägung privater Belange mehr lesen
Urteil | 20. Oktober 2010 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – Erstattungsfähigkeit von Recherchekosten zum Stand der Technik – Erforderlichkeit einer mündlichen Verhandlung über eine Kostenfestsetzungsbeschwerde – Unterliegensprinzip bei Nebenentscheidungen mehr lesen
Urteil | 19. Oktober 2010 Baurecht LEXNET Redaktion Ständige Rechtsprechung zu den Voraussetzungen der Nichtzulassungsbeschwerde mehr lesen