antragstellerinnen Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Juli 2022

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde, Dienstleistungen, Gesamteindruck, Unterlassungsanspruch, Internet, Anlage, Ware, Durchschnittsverbraucher, Versicherung, Verkehrskreise, Leistungsschutz, Bekanntheit, Verkauf, Anordnung, wettbewerbliche Eigenart, sofortige Beschwerde, Waren oder Dienstleistungen

Urteil | 2. Juni 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Normenkontrollantrag gegen einen einfachen Bebauungsplan, Sondergebiet für „Hotelbetriebe und Anlagen für gesundheitliche Zwecke“, Überplanung von Außenbereichsflächen, Fehlende Erforderlichkeit, Planungsbedürfnis

Urteil | 18. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Folgeantrag, FGM, Coronapandemie, Heuschreckenplage

Urteil | 13. Mai 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Gesamteindruck, Bekanntheit, Unlauterkeit, Nachahmung, Verkehrskreise, Wechselwirkung, Anspruch, Unternehmer, Herkunft, Leistungsschutz, Eigenart, Abgabe, Nachahmungsschutz, Anforderungen, wettbewerbliche Eigenart, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz, Art und Weise

Urteil | 11. Mai 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

4 VR 3/21

Urteil | 10. Mai 2022

Baurecht

LEXNET Redaktion

Normenkontrollverfahren, Bebauungsplan, Beschleunigtes Verfahren, Wohnnutzung, Abwägungsfehler, Antragsbefugnis

Urteil | 22. März 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Aufenthaltserlaubnis, Sicherung des Lebensunterhalts, Ausnahme von einer Regelerteilungsvoraussetzung, Darlegungsanforderungen bei Mehrfachbegründung durch Verwaltungsgericht

Urteil | 25. Januar 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

II ZB 15/21

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.