arbeit Archive | Seite 112 von 135 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. Mai 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Einspruch der Gleichstellungsbeauftragten; Vorlage des Einspruchs an den Vorstand von bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen

Urteil | 15. Mai 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Auslegung eines Tarifsozialplans – Voraussetzung der Verlängerung des mit einer Transfergesellschaft abgeschlossenen befristeten Arbeitsvertrags

Urteil | 15. Mai 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

7 AZR 786/10

Urteil | 10. Mai 2012

Krankenversicherung – Krankengeld – Prüfung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen für jeden Bewilligungsabschnitt – einzige ärztliche Feststellung – Begründung des Krankengeldanspruchs für mehrere Zeitabschnitte

Urteil | 9. Mai 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Änderung widerstreitender Steuerfestsetzungen: Berücksichtigung ausländischer Steuerbescheide – Unionsrechtskonforme Auslegung – Keine Bescheidänderung nach § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO bei grobem Verschulden – Sorgfaltspflicht des Steuerberaters – “Berücksichtigung” eines bestimmten Sachverhalts und “Widerstreit” i.S. von § 174 Abs. 1 AO – Berücksichtigung von Doppelbesteuerungsankommen)

Urteil | 20. April 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag – statische oder dynamische Verweisung – Wahrung tariflicher Ausschlussfristen – Urlaubsabgeltung im bestehenden Arbeitsverhältnis

Urteil | 19. April 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Mietentschädigung gemäß § 8 Abs. 3 BUKG keine Werbungskosten)

Urteil | 19. April 2012

Baurecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für die Ausnahme vom immissionsschutzrechtlichen Trennungsgrundsatz; hier: Bebauungsplan für Tierimpfstoffzentrum

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.