arbeitgeber Archive | Seite 90 von 236 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Januar 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung, Versicherungspflicht, Bescheid, Arbeitgeber, Rentenversicherungspflicht, Rechtsanwaltskammer, Ermessen, Befreiung, Erledigung, Stellenbeschreibung, Klage, Pflichtmitglied, Klageerhebung, Auflage, gesetzlichen Rentenversicherung, billigem Ermessen, Veranlassung zur Klageerhebung

Urteil | 4. Januar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Keine arbeitsvertragliche Pflicht zur Herausgabe der Vergütung aus Insolvenzverwaltertätigkeit

Urteil | 28. Dezember 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsweg – Entschädigungsklage nach AGG – Sic-non-Fall

Urteil | 27. Dezember 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Elterngeld – geldwerter Vorteil aus Dienstwagennutzung – Gehaltsbescheinigung des Arbeitgebers – Bindungswirkung – auslaufendes Recht – Darlegungsanforderungen

Urteil | 20. Dezember 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Unterlassungsanspruch aus Verletzung eines Mitbestimmungsrechtes- An- und Abmeldepflicht von Mitarbeiter

Urteil | 18. Dezember 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Prämienzahlung an eine Direktversicherung im Rahmen einer Geahltsumwandlung kein pfändbares Arbeitseinkommen

Urteil | 13. Dezember 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Darlegungspflicht – Klärungsfähigkeit – Entscheidungserheblichkeit

Urteil | 13. Dezember 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Einkommensermittlung – nicht selbstständige Arbeit – Einkommen im Bezugszeitraum – Arbeitgeberbeiträge zur Gruppenunfallversicherung – zu versteuerndes Einkommen – Bindungswirkung der Lohnsteueranmeldung des Arbeitgebers – Grundlage der Elterngeldberechnung – nachträglich korrigierte Gehaltsabrechnungen – Vorläufigkeitsvorbehalt – Erstarken des Elterngeldanspruchs aus dem vorläufigen Bescheid zur endgültigen Festsetzung – Berücksichtigung von nur geringfügigem Einkommen im Bezugszeitraum – Verfassungsrecht – Gleichheitssatz

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.