arbeitsentgelt Archive | Seite 17 von 61 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Juli 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Auslegung einer Bezugnahmeklausel – Betriebliche Übung

Urteil | 9. Juli 2018

Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit des § 229 Abs 1 S 1 Nr 5 SGB V (juris: SGB 5) iVm § 226 Abs 1 S 1 SGB 5 – wirksame Fassung des Vorlagebeschlusses mangels Verkündung fraglich – mangelnde Darlegung der Entscheidungserheblichkeit sowie unzureichende Auseinandersetzung mit der Rechtslage sowie einschlägiger Rspr des BVerfG

Urteil | 6. Juli 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Darlegungsanforderungen eines Urteils wegen Steuerhinterziehung und Veruntreuens von Arbeitsentgelt

Urteil | 5. Juli 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt: Anforderungen an die Feststellung der vorenthaltenen Sozialversicherungsbeiträge in den Urteilsgründen

Urteil | 28. Juni 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 5 RS 7/17 R

Urteil | 21. Juni 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeldanspruch – Ermittlung des Bemessungszeitraums – Berücksichtigung von Zeiten des Elterngeldbezugs – freiwillig weiterversicherter Selbständiger – Aufnahme einer versicherungspflichtigen Teilzeitbeschäftigung – keine fiktive Bemessung

Urteil | 12. Juni 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Bestimmung der zulässigen Verfahrensart – Arbeitsentgelt von Betriebsratsmitgliedern – betriebsverfassungsrechtliche Vorfragen

Urteil | 12. Juni 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zeitpunkt des Versicherungsfalls, Eintritt des Versicherungsfalls, Berufsausbildungsbeihilfen, Keine Berufsausbildung, Berufsausbildungsvorbereitung, abgeschlossene Berufsausbildung, Verletztenrente

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.