Arbeitsleben Archive | Seite 5 von 15 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. August 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Klärungsfähigkeit – erforderliche Darlegung der Feststellungen des LSG – Bindung des Revisionsgerichts an Tatsachenfeststellungen

Urteil | 18. Juli 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Anschaffung einer Brille – Eingliederungshilfe – wesentliche Behinderung – körperliche Behinderung – Sehbehinderung – geistige Behinderung – Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft – spezifische Teilhabeeinschränkung – Teilhabe am Arbeitsleben – berufsspezifischer Gebrauchsvorteil – medizinische Rehabilitation – Hilfsmittelversorgung – GKV – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – Bestandteil des Regelbedarfs – ergänzendes Darlehen

Urteil | 17. Juli 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Leistungspflicht der Bundesagentur für Arbeit bei heilpädagogischer Unterbringung von Jugendlichen mit Behinderung

Urteil | 29. Mai 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

B 8 SO 1/18 R

Urteil | 12. März 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung – Beurteilung, ob die Erwerbsfähigkeit iS des § 10 Abs 1 SGB 6 gefährdet oder gemindert ist – letzte versicherungspflichtige Tätigkeit als Bezugsberuf ohne zeitliche Beschränkung)

Urteil | 9. Januar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – vermeintlicher Verstoß des LSG gegen § 123 SGG)

Urteil | 12. Dezember 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Umschulungsmaßnahme als Ermessensleistung

Urteil | 13. November 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.