Arbeitslosigkeit Archive | Seite 16 von 18 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. Oktober 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebliche Altersversorgung – Verschaffungsanspruch – Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Urteil | 7. August 2012

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung der Divergenz – abweichender Rechtssatz – unterschiedliche Lebenssachverhalte – Arbeitslosengeldanspruch – Arbeitslosigkeit – Beschäftigungslosigkeit – stufenweise unentgeltliche Wiedereingliederung – Arbeitslosengeldbezug – Nahtlosigkeitsregelung

Urteil | 21. Dezember 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache bzw der Klärungsbedürftigkeit – Arbeitslosengeldanspruch – Beurteilung der subjektiven Verfügbarkeit eines arbeitsunfähigen Beschäftigungslosen

Urteil | 12. Dezember 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – rechtliches Gehör – Anforderungen an die Auseinandersetzung mit Beteiligtenvorbringen

Urteil | 12. Dezember 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rentenberechnung – Berücksichtigung von Ausbildungszeiten – Fachschulausbildung – Gesamtleistungsbewertung – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 8. Dezember 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Anwendung des § 129 AO bei versehentlicher Nichterfassung von Lohnersatzleistungen)

Urteil | 3. August 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – zulässiger Rechtsweg – Klage eines Maßnahmeträgers gegen eine Zertifizierungsstelle auf Zulassung einer Maßnahme – öffentlich-rechtliche Streitigkeit – zivilrechtliche Streitigkeit – Abgrenzung – Rechtsnatur – sozialrechtliche Prägung des Rechtsverhältnisses – hoheitliches Tätigkeitsergebnis – Gleichordnungsverhältnis – privatrechtlicher Vertrag – Beschwerdeeinlegung unmittelbar beim BSG – Nachholung einer versäumten Rechtswegentscheidung

Urteil | 25. Mai 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht wegen Erhöhung der Jahresarbeitsentgeltgrenze – keine Geltung für später begründetes anderes Beschäftigungsverhältnis

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.