Arbeitslosigkeit Archive | Seite 17 von 18 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Mai 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Unterstützende Leistungen der Beratung und Vermittlung – Erstattung von Reisekosten für Vorstellungsgespräche – Begründung eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses – vereinfachte Antragstellung

Urteil | 10. Mai 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Kinderzuschlag – Mindesteinkommensgrenze – Einkommen – Einkommensberechnung nach dem SGB 2 – zu berücksichtigendes Einkommen – Pfändungs- und Überweisungsbeschluss – Rückgängigmachung der Pfändung

Urteil | 19. April 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Anrechnungszeiten wegen Fachschulausbildung – Berücksichtigung während des Bezuges von Übergangsgeld – sozialgerichtliches Verfahren

Urteil | 23. Februar 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Teilhabe am Arbeitsleben – Weiterzahlung von Anschluss-Übergangsgeld – Unterbrechung des Dreimonatszeitraums des § 51 Abs 4 SGB 9 durch Beschäftigungsaufnahme – wiederholter Eintritt der Arbeitslosigkeit – Neuentstehung – Statthaftigkeit der Berufung)

Urteil | 17. Februar 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Gesetzgebungskompetenz – Elterngeldberechnung – Bestimmung des Bemessungszeitraums – Bezug von Arbeitslosengeld – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 27. Januar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz – Nichtannahme eines Antrages auf Altersteilzeitarbeit

Urteil | 17. Januar 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Leistungsklage gegen die BA – fehlende Klagebefugnis – Meldung von Zeiten der Arbeitslosigkeit bzw Anrechnungszeiten an den Rentenversicherungsträger

Urteil | 7. Dezember 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Abschaffung der Arbeitslosenhilfe durch ArbMDienstLG 4 Art 3 Nr 14, 15 zum 01.01.2005 verstößt nicht gegen Art 14 Abs 1 GG oder den grundgesetzlich verankerten Vertrauensschutzprinzip – allgemeines Vertrauen des Bürgers in den Fortbestand einer Rechtslage und seine danach erwartete zukünftige Leistungsberechtigung ist keine verfassungsrechtlich geschützte Rechtsposition – zur Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen eine als unzulässig verworfenen fachgerichtlichen Nichtzulassungsbeschwerde in Fällen, in denen die Klärung einer bislang verfassungsgerichtlich noch nicht entschiedenen Grundsatzfrage begehrt wird

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.