arzneimittel Archive | Seite 17 von 82 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. Juni 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Widerruf der Apothekenbetriebserlaubnis

Urteil | 28. Mai 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Rechtmäßigkeit der Sicherstellung von Arzneimittelchargen

Urteil | 26. Mai 2020

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Mehrheit von prozessualen Ansprüchen – unechte Beiladung – Verfahrensmangel – keine medizinische Sachaufklärung – Verweis auf angeblich allgemeinkundige Tatsachen

Urteil | 26. Mai 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – fingierte Leistungsgenehmigung begründet keinen eigenständigen Naturalleistungsanspruch – Recht auf Selbstbeschaffung der Leistung auch bei materieller Rechtswidrigkeit – Vorliegen von grob fahrlässiger Handlung durch den Versicherten – fingierte Leistungsgenehmigung hat nicht die Qualität eines Verwaltungsaktes – keine Beendigung des sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens – Berechtigung und Verpflichtung der Krankenkasse auf Entscheidung über den gestellten Antrag und Abschluss des laufenden sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens – Verwaltungsakt

Urteil | 20. Mai 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Unzulässigkeit mehrerer Richtervorlagen zur Verfassungsmäßigkeit des § 5 Abs 1 Nr 6 BtMG (juris: BtMG 1981) – Wegfall der Entscheidungserheblichkeit infolge des Senatsurteils vom 26.02.2020 (2 BvR 2347/15 ua)

Urteil | 20. Mai 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 20. Mai 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 13. Mai 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtung von Entscheidungen einer gemeinsamen Prüfungsstelle oder eines gemeinsamen Beschwerdeausschusses – Streitigkeiten des Vertragsarztrechts – Grundvoraussetzung für einen Vertrag über integrierte Versorgung – sektorenübergreifende Versorgung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.