arzneimittel Archive | Seite 7 von 82 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Mai 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

3 C 19/19

Urteil | 27. April 2021

Zur Bestimmung der für die deutsche öffentliche Gewalt maßgeblichen Grundrechtsverbürgung bei unionsrechtlicher Determinierung der Rechtslage – hier: zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen nach dem GG sowie der EU-Grundrechtecharta (juris: EUGrdRCh) – keine Verletzung der Grundrechte eines Herstellers von Tierarzneimitteln durch Heranziehung und Verwendung von Daten zur Umweltrisikobewertung eines seiner Arzneimittel (Ökotox-Daten) im Rahmen der Zulassung eines von einem Dritten produzierten Generikums

Urteil | 26. April 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kein Anordnungsgrund ohne Inanspruchnahme einer zusprechenden Entscheidung

Urteil | 26. April 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherungsrecht: Kein Anordnungsgrund für vorläufige Gewährung eines Medikaments ohne Inanspruchnahme einer zusprechenden Entscheidung

Urteil | 25. März 2021

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

B 1 KR 51/20 B

Urteil | 25. März 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Arzneimittelrabatte: Anspruch privater Krankenversicherungen auf Herstellerrabatte für vom Leistungsanspruch der gesetzlich Krankenversicherten nicht umfassten Arzneimittel – Abschlagspflicht III

Urteil | 19. März 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

heimrechtlicher Prüfbericht, Prüfbericht der FQA, erneut festgestellter Mangel, maßgeblicher Beurteilungszeitraum, Anforderungen der Hygiene, gesundheitliche Betreuung, Flächendesinfektion, Tuchspendersystem im Vortränksystem, ordnungsgemäße Aufbewahrung von Arzneimitteln in einem Bewohnerzimmer, offene Lagerung, Selbstverantwortung, Beratung

Urteil | 9. März 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verwaltungsgerichte, Widerspruchsbescheid, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Beihilfefähigkeit, Beihilfeberechtigte, Rechtsmittelbelehrung, Medizinische Notwendigkeit, Angemessene Aufwendungen, Prozeßkostenhilfeverfahren, Bundsverwaltungsgericht, Beihilfeleistungen, Beihilfeverordnung, Beihilferechtliche Streitigkeit, Beihilfeantrag, Beihilfebescheid, Kostenentscheidung, Postzustellungsurkunde, Befähigung zum Richteramt, Freiverkäufliche Arzneimittel, ärztliche Verordnung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.