arzt Archive | Seite 43 von 153 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. März 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Verwerfung eines Klageerzwingungsantrags (§ 172 StPO) verletzt bei nicht nachvollziehbarer Nichtberücksichtigung wesentlicher Aspekte der verfügbaren Beweismittel das Willkürverbot (Art 3 Abs 1 GG) – hier: Aufgabenverteilung zwischen HNO-Arzt und Anästhesist zu postoperativer Überwachung bei praxisambulanter Operation – Gegenstandswertfestsetzung

Urteil | 20. März 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines ärztlichen Fahreignungsgutachtens

Urteil | 17. März 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Raub mit Todesfolge: Unterbrechung des Zurechnungszusammenhangs durch Patientenverfügung

Urteil | 12. März 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „eBI (Wort-Bild-Marke)“ – zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten über Waren- und Dienstleistungsformulierungen – zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses – zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking – Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung

Urteil | 12. März 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „eBI“ – zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten über Waren- und Dienstleistungsformulierungen – zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses – zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking – Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung

Urteil | 12. März 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „eBI elektronische Behandlungsinformation (Wort-Bild-Marke)“ – zum Rechtsschutzbedürfnis des Anmelders bei Unstimmigkeiten über Waren- und Dienstleistungsformulierungen – zum Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit hinsichtlich des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses – zum Dienstleistungsbegriff Benchmarking – Erfordernis der Präzisierung zur Klasseneinteilung

Urteil | 10. März 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Amtshaftung für Diagnosefehler des vom Durchgangsarzt hinzugezogenen Facharzt

Urteil | 9. März 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rückforderung des Arzthonorars wegen fachfremder Leistungen

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.